CEBIT 2005 - Podiumsdiskussion zu "Softwarepatenten" am 10.03.2005

Dr. Carsten Schulz aus dem Münchener JBB Büro wird am 10.3.2005 auf der CEBIT an einer Podiumsdiskussion des Heise Verlags zu "Softwarepatenten" teilnehmen. Weitere Teilnehmer sind Dr. Hans-Werner Moritz (Jones Day), Jürgen Betten (Betten & Resch) und Hartmut Pilch (FFII). Die Veranstaltung findet in Kooperation mit der Stiftung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) statt.

Es wird eine lebhafte Diskussion gerade auch im Hinblick auf die künftige Ausgestaltung eines harmonisierten Patentschutzes für computerimplementierte Erfindungen in Europa zu erwarten sein. Die Kommission hatte hier im Februar 2002 einen Richtlinienvorschlag vorgelegt. In der Folge wurde dieser Vorschlag intensiv und sehr kontrovers diskutiert.

Dies ist jedoch sicherlich keineswegs das einzig spannende Thema, das unter dem Schlagwort "Softwarepatente" zu erwarten sein wird. Schon heute werden von den zuständigen Patentämtern im Einklang mit den gesetzlichen Regelungen Patente auf softwarebezogene Erfindungen erteilt. Dabei kann festgehalten werden, dass sich in den Jahren 2003 und 2004 durch mehrere wichtige Gerichtsentscheidungen die Konturen des gewährten Schutzes weiter verfestigt haben und sich zugleich Tendenzen einer Angleichung in der Spruchpraxis auf nationaler und europäischer Ebene zu erkennen lassen.

http://www.heise.de/veranstaltungen/2005/ho_cebit/podium_software.shtml