Der aktuelle Stellenwert des Datenschutzes
Auf der kommenden Sitzung des Fachausschusses Datenschutz der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) wird Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB, Bundesjustizministerin a. D. und FDP-Landesvorsitzende Bayern, zum Thema „Der aktuelle Stellenwert des Datenschutzes – Kontinuität oder Paradigmenwechsel“ einen Vortrag halten.
Die Veranstaltung findet am 4. Juli 2005 um 15.00 Uhr in München statt und wird von unserer Kanzlei ausgerichtet. Die Veranstaltung steht Mitgliedern des Fachausschusses und Gästen offen. Der Veranstaltungsort wird noch bekannt gegeben, da mit einer größeren Teilnehmerzahl zu rechnen ist. Anmeldungen werden von Herrn Feldmann (feldmann@jbb.de) und Herrn Brexl (brexl@jbb.de) gerne entgegen genommen.
Zum Thema:
Im Kreise des Fachausschusses wird immer wieder die Frage aufgeworfen, ob und wie sich der Stellenwert des Datenschutzes in der Gesellschaft derzeit ändert und welche Auswirkungen daraus für den „Datenschutzalltag“ zu erwarten sind. Die Diskussion um DNA-Vaterschaftsfeststellung, Kontenabfrage durch die Finanzämter und Biometriedaten in Pässen – um nur einige aktuelle Themen zu nennen – geben Anlass zu solchen grundlegenden Gedanken.
Erfreulicherweise ist es gelungen, als erste profilierte Referentin aus dem politischen Raum Frau Leutheusser-Schnarrenberger zu gewinnen. Bekanntlich ist sie nicht nur eine ausgewiesene Fachfrau zum Thema Datenschutz, sondern hat seinerzeit bei der Diskussion um den „Großen Lauschangriff“ persönliche Konsequenzen gezogen als sie die Position der Regierung, der sie angehörte, aus ihrer Sicht nicht mittragen konnte.
Der Vortrag wurde zufällig wenige Tage vor der Ankündigung von Neuwahlen zum Deutschen Bundestag verabredet. Die seither eingetretenen Entwicklungen machen ihn gewiß noch zusätzlich interessant.