AGB

Erstellung

Der Einsatz von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nahezu für jede unternehmerische Tätigkeit erforderlich. Das AGB-Recht beschränkt dabei die vertragliche Gestaltungsfreiheit erheblich: Klauseln, die den Vertragspartner unangemessen benachteiligen, sind regelmäßig nichtig. Neben der Folge, dass bestimmte Klauseln unanwendbar sind, drohen Abmahnungen von Wettbewerbern und Verbraucherschutzverbänden. Letztlich können sich besonders verbraucherunfreundliche Allgemeine Geschäftsbedingungen auch auf das Ansehen eines Unternehmens auswirken. Renommierte Testinstitute wie zum Beispiel die Stiftung Warentest unterziehen im Rahmen ihrer Tests mitunter auch Allgemeine Geschäftsbedingungen einer kritischen Prüfung.

Fehler bei der Vertragsgestaltung können sich daher besonders schwerwiegend auswirken. Davon ist nicht nur das gemeinhin bekannte „Kleingedruckte“ betroffen, sondern alle Standardverträge, die nicht nur für eine individuelle Konstellation erstellt wurden.

Für die Erarbeitung Ihrer AGB ist aber nicht nur die Kenntnis der aktuellen Kasuistik erforderlich, sondern auch die individuelle Ausrichtung auf die konkreten Bedürfnisse in Ihrem vertraglichen Umfeld. Dabei können nicht immer alle vertraglichen Gestaltungen mit einheitlichen AGB abgedeckt werden. Vielfach ist eine sorgfältige Beschreibung Ihres Angebots erforderlich, weil die betroffenen Leistungen keinen gesetzlich geregelten Vertragstypen entsprechen. Um für Sie passende AGB zu erstellen, ist es für uns selbstverständlich, dass wir uns mit Ihrem Angebot auseinandersetzen und die dafür erforderlichen Vertragsregelungen entwickeln. Neben der inhaltlichen Kontrolle ist für AGB deren wirksame Einbeziehung in den Vertrag wesentlich. Gerade bei Vertragsabschlüssen über das Internet ist die Prüfung der Einbeziehung ein wesentlicher Teil der anwaltlichen Beratung.

Pflege

Für eine nachhaltige Rechtssicherheit genügt es nicht, einmal die passenden AGB zu erstellen. Die sich ständig ändernden rechtlichen Vorgaben, insbesondere im E-Commerce, sowie Neuerungen der eigenen Leistungen können Anpassungen erforderlich machen. Beispielhaft sei hier die erforderliche Anpassung der Widerrufsbelehrung für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern aufgrund zahlreicher Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen aufgeführt. Wir helfen Ihnen, Ihre AGB auf dem aktuellen Stand zu halten und damit auch lästige Abmahnungen von Wettbewerbern zu vermeiden.

Individuelle Regelungen

AGB dienen der ökonomischen Vertragsabwicklung, können aber nicht in allen Konstellationen eingesetzt werden. Wenn individueller Regelungsbedarf besteht, muss ein eigenständiger Vertragstext erstellt oder die vorhandenen AGB individuell ergänzt werden. Eine durchdachte Ausgestaltung des jeweiligen Vertragsverhältnisses trägt entscheidend dazu bei, spätere zeitraubende und kostenintensive Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Wir erarbeiten für Sie

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen, die speziell auf Ihre unternehmerischen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  • geeignete Vorschläge für die Anpassung und Änderung bestehender Verträge und Allgemeiner Geschäftsbedingungen sowie Strategien für die Einbeziehung der Änderungen in bestehende Vertragsverhältnisse,
  • konkrete Hinweise zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verträge und zur Erfüllung gesetzlich vorgeschriebener vorvertraglicher Informations- und sonstiger Anbieterpflichten,
  • individuelle Vertragswerke mit dem Ziel der Risikominimierung und der Interessensicherung.