Internet

Noch vor wenigen Jahren waren die Dienstleistungen und Produkte der Provider nicht existent. Im Windschatten einer rasanten Vernetzung der Gesellschaft entstehen nahezu täglich neue Ideen. Auch wenn sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nach anfänglicher Euphorie nunmehr normalisieren, ist sicher, dass den Innovationen im Online-Bereich die Zukunft gehört. Waren die prägenden Leistungen der Provider in den Anfängen der schlichte Zugang zum Netz und der Informationstransport, stehen heute zunehmend mobile und individuelle Leistungen im Mittelpunkt. Wohin genau der Weg führt, lässt sich nicht vorhersagen.

Der Gesetzgeber hat auf die Entwicklung des Internets mit der Schaffung einer Reihe von Sondervorschriften reagiert. Manche dieser Regelungen sind gelungen, andere weniger. So stellt sich oftmals die Frage, welche Normen überhaupt einschlägig sind. Die Leistung eines Providers kann etwa in der Bereitstellung eines Teledienstes, eines Mediendienstes oder der Veranstaltung von Rundfunk bestehen oder eine Telekommunikationsdienstleistung darstellen. Auch hinken die Gesetze in einigen Bereichen der technischen Entwicklung hinterher; in anderen Bereichen - etwa bei der elektronischen Signatur - hat das Recht die Innovationsgeschwindigkeit überschätzt. Darüber hinaus ist heftig umstritten, ob und wie die einzelnen Vorschriften in der Praxis angewendet werden sollen. So wird beispielsweise die Ansicht vertreten, dass die grundsätzliche Privilegierung des Online-Anbieters in Bezug auf seine zivil- und strafrechtliche Verantwortlichkeit für fremde Inhalte im Urheberrecht gerade nicht gelten soll. Teilweise bleiben die netzspezifischen Regelungen auch einfach unbeachtet. Die Gerichte sind viel beschäftigt, widersprüchliche Entscheidungen sind keine Seltenheit. Höchstrichterlich ist bislang kaum eine der wesentlichen Fragen geklärt worden. Die Folge dieses Durcheinanders sind weitere Aktivitäten des Gesetzgebers auf bundesdeutscher und europäischer Ebene.

Die beschriebene Situation stellt besondere Herausforderungen an eine kompetente Rechtsberatung. Unabdingbare Grundvoraussetzung ist nicht nur die Kenntnis der einschlägigen Normen und der dazu ergangenen Rechtsprechung, sondern auch ein umfassendes technisches und wirtschaftliches Verständnis. Viele Probleme lassen sich lösen, indem eine alternative Gestaltung des Dienstes angeregt wird. In manchen Fällen gelingt es auf diese Weise, die Leistung des Providers gegen Angriffe aller Art "wasserdicht" abzusichern. In anderen Fällen lässt sich Rechtsunsicherheit aber nicht vermeiden. Hier müssen die Risiken transparent werden, bevor die Entscheidung über den Launch des konkreten Dienstes fällt. Zugleich sind Strategien zu entwickeln, wie sich der Provider im Streitfall zu verhalten hat, wenn er von Dritten in Anspruch genommen wird.

Unsere Kanzlei verfügt über langjährige Erfahrung bei der umfassenden rechtlichen Betreuung von Providern aller Art, unabhängig davon, ob deren Schwerpunkt auf Zugang, Content, Service oder Application Service liegt. Zu unseren Mandanten zählen sowohl die großen Anbieter als auch innovative Ideenschmieden, deren Projekte vom Recht noch gar nicht erfasst sind. Unsere Tätigkeit setzt auf allen Ebenen des Providergeschäftes ein. So unterstützen wir Provider bei

  • der Beurteilung der ersten Idee,
  • der rechtlichen Ausgestaltung der Dienste,
  • der Absicherung des Dienstes gegen Dritte etwa im Wege der Erstellung
  • Allgemeiner Geschäftsbedingungen,
  • der Betreuung des operativen Geschäfts,
  • der Weiterentwicklung und Ausweitung des Dienstes,
  • der Verteidigung des Dienstes vor Gerichten und Behörden.

Für jeden speziellen Sachverhalt, mit dem sich der Provider konfrontiert sieht, schaffen wir eine maßgeschneiderte Lösung. Aufgrund der vielfältigen geschäftlichen Gestaltungsmöglichkeiten wird die konkrete Beratungsleistung individuell bestimmt.